Abfage zur Bereitschaft einer Loyalitätserklärung (Einbürgerung)
F05012090• Version 0.2•
XDatenfelder 2.0
in Bearbeitung
Inhalt
Definition
nicht vorhanden
Handlungsgrundlage
- § 10 (1) Satz 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StGA)
Formularangaben
Eingabe: Ich bin/die betroffene Person ist bereit, im persönlichen Gespräch mit der Behörde eine Loyalitätserklärung gegenüber der Bundesrepublik abzugeben
Ausgabe: Dieses Feld enthält die Antwort auf die Frage, ob die betroffene Peroson bereit ist, eine Loyalitätserklärung gegenüber der Bundesrepublik abzugeben
Ausgabe: Dieses Feld enthält die Antwort auf die Frage, ob die betroffene Peroson bereit ist, eine Loyalitätserklärung gegenüber der Bundesrepublik abzugeben
Eingabe: Beantworten Sie diese Frage mit 'ja' wenn, Sie bereits sind, sich im persönlichen Gespräch mit der zuständigen Behörder zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zu bekennen und hierbei erklären, dass Sie keine Bestrebungen verfolgen oder unterstützen oder verfolgt oder unterstützt haben, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes
oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben oder durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange
der Bundesrepublik Deutschland gefährden.
Technische Beschreibung
nicht vorhanden
Stichwörter
nicht vorhanden
Schemaelementart
Rechtsnormgebunden
Versionshinweis
inaktive Felder ausgetauscht, fachlichen Ersteller korrigiert, Codelistenversionformate teils angepasst, QS-Fehler bezüglich Regeln behoben